Rechtsprechung
| VG Augsburg, 14.03.2006 - Au 3 K 05.1082 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,47705) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 14.03.2006 - Au 3 K 05.1082
- VGH Bayern, 10.03.2009 - 11 B 06.1051
- BVerwG, 20.07.2009 - 3 B 36.09
Wird zitiert von ... (2)
- VG Meiningen, 07.05.2012 - 2 E 180/12
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Einnahme nicht ausschließlich ärztlich …
Das Fahreignungsgutachten stellt eine neue Tatsache im Verwaltungsverfahren dar, der - unabhängig von der Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beibringung eines solchen Gutachtens - selbständige Bedeutung zukommt und die auf Grund des zwingenden Charakters von § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG und § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV zu verwerten ist (…BVerwG, Urt. v. 18.03.1982, 7 C 69/81, juris, Rn. 20; VG Augsburg, Urt. v. 14.03.2006, Au 3 K 05.1082, juris, Rn. 18).In diesem Rahmen ist ein Sachverständigengutachten insbesondere darauf zu untersuchen, ob es unvollständig oder widersprüchlich ist oder von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht; schließlich ist auch zu fragen, ob das Gutachten unter Anwendung fachlich allgemein anerkannter Bewertungsmaßstäbe erstellt worden ist (VG Augsburg, Urt. v. 14.03.2006, Au 3 K 05.1082, juris, Rn. 20 m.w.N.).
- VG Meiningen, 18.12.2012 - 2 K 179/11
Fahreignung für die Gruppe 2 nach einem unprovozierten erstmaligen epileptischen …
In diesem Rahmen ist ein Sachverständigengutachten insbesondere darauf zu untersuchen, ob es unvollständig oder widersprüchlich ist oder von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht; schließlich ist auch zu fragen, ob das Gutachten unter Anwendung fachlich allgemein anerkannter Bewertungsmaßstäbe erstellt worden ist (VG Augsburg, Urt. v. 14.03.2006, Au 3 K 05.1082, juris, Rn. 20 m. w. N.).